Integrität und Antikorruption

Das BML erbringt wesentliche Leistungen für die österreichische Bevölkerung in den Städten und im ländlichen Raum. Für ein breit aufgestelltes Ressort mit direktem Kontakt zur Bevölkerung ist es umso wichtiger, dass sich alle Führungskräfte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihrer Verantwortung für dienstethisch und rechtlich korrektes Verhalten bewusst sind.

Im Jahr 2023 hat die österreichische Bundesregierung die Nationale Anti-Korruptionsstrategie beschlossen, deren Zweck insbesondere die Setzung strategischer und nachhaltiger Präventionsmaßnahmen im Kampf gegen Korruption ist. Das BML bekennt sich ausdrücklich zur Nationalen Anti-Korruptionsstrategie und wirkt an ihrer Umsetzung im Rahmen seiner Zuständigkeit mit.

Im Jahr 2020 hat die österreichische Bundesregierung den Verhaltenskodex des österreichischen Öffentlichen Diensts beschlossen. Dieser ist die Grundlage für korrektes Verhalten in der gesamten Verwaltung des Bundes, der Länder und der Gemeinden. In diesem Sinne ist er auch eine Grundlage der Präventionsarbeit und Bewusstseinsbildung im BML.

Das BML verfügt über ein in der Personalabteilung angesiedeltes Compliance-Management, das die Sensibilisierung, Schulung und Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ressorts zur Aufgabe hat.

Tipp

Das Hinweisgeber:innenschutzgesetz soll sicherstellen, dass Hinweise über bestimmtes rechtswidriges Verhalten bei Meldestellen anonym und einfach gemeldet werden können und den Hinweisgeber:innen keine Nachteile drohen. Zu diesem Zweck hat die Bundesdisziplinarbehörde auf ihrer Webseite ein Online-Tool eingerichtet. 

Lesen Sie mehr dazu im Artikel Interne Meldestelle – Hinweisgeber:innenschutzgesetz